AGB

AGB für die Tanzschule CreaDance Club Tanzschule Wesel GbR

1. Allgemeines
Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (nachfolgend: AGB) gelten für sämtliche zwischen der Tanzschule CreaDance Club Tanzschule Wesel GbR (nachfolgend: TANZSCHULE)  und dem Kunden (nachfolgend: KUNDE) geschlossenen Verträge, auch wenn diese über den Internetauftritt der Tanzschule TANZSCHULE abgeschlossen werden.

2. Anmeldung zu den Kursen / Vertragsschluss
2.1. Für die Anmeldung zu einem Tanzkurs bzw. zu einem unbefristeten Tanzkurs muss der KUNDE diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Hausordnung der TANZSCHULE akzeptieren. Mit Betreten der Räumlichkeiten und Kursorte sowie mit Unterzeichnung des Anmeldeformulars in Papierform oder mit Absenden des elektronischen Anmeldeformulars auf der Internetseite der TANZSCHULE werden diese AGB ausdrücklich zur Kenntnis genommen und bindend anerkannt.
2.2. Die Anmeldung zu den Tanzkursen und unbefristeten Tanzkursen kann auch über die Internetseite der TANZSCHULE erfolgen.Bei der Anmeldung über das Internet schließt der KUNDE mit Anklicken des Buttons 'zahlungspflichtigen Vertrag schließen' unmittelbar einen Vertrag mit der TANZSCHULE bzgl. der ausgewählten Tanzkurse / unbefristeten Tanzkurse. Eine gesonderte Annahmeerklärung durch die TANZSCHULE ist nicht erforderlich.
2.3. Eingabefehler kann der KUNDE über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons 'vor' und 'zurück' des Browsers korrigieren.

3. Vertragsgegenstand
3.1. Gegenstand des Vertrages zwischen TANZSCHULE und KUNDE ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule bezogen auf die gebuchten Tanzkurse oder die Teilnahme an einem auf Dauer angelegten Tanzkreis. Der Vertrag kommt zustande mit: CreaDance Club Tanzschule Wesel GbR, Am Schepersfeld 29 ,46485 Wesel.
3.2. Eine Kursstunde eines Tanzkurses dauert je nach Kurs 60 bzw. 90 Minuten. Die jeweilige Dauer einer Einheit eines Tanzkreises ist auf dem Anmeldeformular bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der TANZSCHULE angegeben. Bei den angebotenen Tanzkreisen wird die Dauer einer Einheit gesondert angegeben.
3.3. Vertragssprache ist Deutsch. Der Unterricht der TANZSCHULE in den Tanzkursen / Tanzkreisen findet in deutscher Sprache statt.
3.4. Die Dauer einzelner Tanzkurse ergibt sich aus dem Anmeldeformular des jeweiligen Tanzkurses bzw. der Buchungsmaske der Internetseite der TANZSCHULE. Tanzkreise werden grundsätzlich auf unbestimmte Dauer gebucht. Details zu Tanzkreisen werden in Ziffer 4 geregelt.


4. Unbefristete Tanzkurse

4.1. Der KUNDE hat die Möglichkeit, bei der TANZSCHULE an unbefristeten Tanzkreisen teilzunehmen,  die von der TANZSCHULE außerhalb von abgeschlossenen Tanzkursen angeboten werden.
4.2. Hierfür ist ein gesonderter Vertrag notwendig, der auf unbestimmte Zeit abgeschlossen wird und gem. den Regelungen in Ziffer 5.4 kündbar ist. Die TANZSCHULE ist berechtigt, den Vertragsabschluss ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
4.3. Die Zahlungsbedingungen für einen Tanzkreis richtet sich nach den Regelungen in Ziffer 8.4.
4.4. Für Sonderveranstaltungen etc. behält sich die TANZSCHULE vor, geplante Tanzstunden im Rahmen eines Tanzkreises zu verlegen bzw. in dringend notwendigen Fällen ausfallen zu lassen. Gleiches gilt bei plötzlichen, unabwendbaren Ereignissen, wie z.B. der kurzfristigen Erkrankung eines Tanzlehrers.


5. Kündigung / Rücktritt / Absage / Übertragung von Stunden

5.1. Die TANZSCHULE gewährt dem KUNDEN ein Rücktrittsrecht von gebuchten Tanzkursen. Im Rahmen dieses Rücktrittsrechts kann der KUNDE von dem Vertrag bzgl. des gebuchten Tanzkurses bis spätestens 8 Tage vor Kursberginn Tage vor Kursbeginn durch Erklärung in Textform ohne Angabe von Gründen zurücktreten.
5.2. Bei Ausübung des Rücktrittsrechts bis 8 Tage vor Kursbeginn fällt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10.- Euro an.
5.3. Bei einem späteren Rücktritt ist die volle Kursgebühr zu entrichten.
5.4. Sollte der KUNDEN einen Tanzkurs aus zwingenden gesundheitlichen Gründen, nicht bis zum Ende besuchen können, wird die TANZSCHULE dem KUNDEN, nach Vorlage eines ärztlichen Attests die verleibenden Stunden anteilig gutschreiben. Der KUNDE kann diese verbleibenden Stunden dann in Parallelkursen der TANZSCHULE aufbrauchen. Eine Rückzahlung erfolgt nicht. Die verbleibenden  Stunden, verfallen nach 12 Monaten.
5.5. Bei einer Teilnahme an einem Tanzkreis kann der zugrunde liegende Vertrag mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende in Schriftform gekündigt werden.

6. Widerrufsrecht
Die TANZSCHULE gewährt KUNDEN, die Verbraucher Im Sinne des § 13 BGB sind– ohne dazu nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen gem. § 312b Abs. 3 Nr. 6 BGB verpflichtet zu sein - ein Widerrufsrecht, wonach die Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung widerrufen werden kann:
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Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Der Widerruf ist zu richten an:
CreaDance Club Tanzschule Wesel GbR
Am Schepersfeld 29
46485 Wesel
E-Mail: info@creadance-wesel.de
Fax: 0281 - 2065982
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung -

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7. Vertragstextspeicherung
Der Vertragstext wird von der TANZSCHULE für den Zeitraum der Erbingung der Dienstleistung gespeichert. Die Einzelheiten des gebuchten Tanzkurses werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesendet oder übergeben. Diese AGB können auch auf der Internetseite der TANZSCHULE abgerufen und ausgedruckt werden.

8. Zahlungsbedingungen
8.1. Die Kursgebühren sind dem aktuellen Kursprogramm zu entnehmen und verstehen sich pro Person inkl. MwSt. und GEMA.
8.2. Der KUNDE hat die Kursgebühr gemäß den von der TANZSCHULE angebotenen Zahlungsarten im Voraus zu entrichten. Folgende Zahlungsarten werden angeboten:
* Banklastschrift
* Barzahlung
* Rechnung
8.3. Die vollständige Kursgebühr wird mit Anmeldung fällig und ist vor Kursbeginn zu entrichten. Sollte der Kursbeitrag bei Kursbeginn nicht oder nicht vollständig bezahlt sein, ist die TANZSCHULE berechtigt, den KUNDEN von der Teilnahme an dem Tanzkurs auszuschließen.
8.4. Bei der Anmeldung zu dauerhaften Tanzkreisen gem. Ziffer 4 erfolgt die Abrechnung monatlich. Die Gebühren für die Tanzkreise sind monatlich jeweils zum Ersten eines Monats fällig.
Folgende Zahlungsarten werden angeboten:
* Banklastschrift
* Überweisung
8.5. Wählt der KUNDE als Zahlungsart eine monatliche Überweisung, fällt hierbei jeweils eine Berabeitungsgebühr von 3.- Euro pro Überweisung an.

9. Haftung
9.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen die TANZSCHULE richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
9.2. Die Haftung der TANZSCHULE ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Soweit die Haftung der TANZSCHULE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE. Die Haftungsbeschränkung / der Haftungsausschluss gelten jedoch nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz und/oder grobe Fahrlässigkeit der TANZSCHULE, ihrer Mitarbeiter, ihrer Vertreter oder ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist.
9.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen oder leicht fahrlässigen Pflichtverletzung durch die TANZSCHULE oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der TANZSCHULE beruhen, haftet die TANZSCHULE unbeschränkt.
9.4. Sofern die TANZSCHULE zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt.
9.5. Ergänzend gelten die Haftungsregelungen der Hausordnung der TANZSCHULE.

10. Datenspeicherung und Datenschutz
10.1. Dem KUNDEN ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von der TANZSCHULE auf Datenträgern gespeichert werden.
10.2. Der KUNDE stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung durch die TANZSCHULE ausdrücklich zu.
10.3. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von der TANZSCHULE selbstverständlich vertraulich behandelt.
10.4. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des KUNDEN erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), des Telemediengesetzes (TMG).
10.5. Dem KUNDEN steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Die TANZSCHULE ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten des KUNDEN im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.

11.  Schlussbestimmungen
11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
11.2. Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit der TANZSCHULE in dieser Eigenschaft ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der TANZSCHULE in 46485 Wesel.
11.4. Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis der TANZSCHULE, auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

12.  Schlichtungsverfahren
Die ADTV Creadance Club Tanzschule wird nicht an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilnehmen und ist hierzu auch nicht verpflichtet.

Stand 10.7.2013

© IT-Recht-Kanzlei DURY – www.dury.de

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